Am Freitag, 9.12.2011, fand die Premiere der „FSM-Wohnzimmergespräche“ statt: Rainer Nocon lud Nachbarn und Bekannte zu sich nach Hause ein, um mit OB-Kandidat Tobias Eschenbacher über die Stadtpolitik und seine Ziele für Freising zu diskutieren. Themen der interessanten Gesprächsrunde waren unter anderem der Siedlungsdruck und seine negativen Folgen für Freising, das weitere Vorgehen in Sachen Westumfahrung, die Situation des Vereinssports sowie die Innenstadtkonzeption.
Es zeigte sich recht schnell, dass das Konzept der „Wohnzimmergespräche“ aufgeht: Hier wurde kein Monolog des Kandidaten gehalten, sondern von vorne herein auf Augenhöhe diskutiert. Nach mehr als 4 Stunden waren – nach eigener Aussage – alle Teilnehmer sehr zufrieden. Für die FSM und Tobias Eschenbacher geht’s gleich weiter: Viele Bürger nehmen in den nächsten Wochen das Angebot der „Wohnzimmergespräche“ wahr.
Um als Oberbürgermeisterkandidat für Freising antreten zu dürfen, muss Tobias Eschenbacher 215 Unterschriften sammeln. Alle Wahlberechtigten können ab kommenden Mittwoch im Bürgerbüro am Marienplatz dafür unterschreiben (bitte Ausweis mitbringen!). Am Donnerstag ist Tobias Eschenbacher von 16 bis 18 Uhr anwesend und steht nicht nur für Fragen zur Verfügung, sondern er schenkt auch Glühwein an alle Bürgerinnen und Bürger aus.
Es geht weiter: Das Projekt „Isar-Flaucher Freising“ hat erneut eine wichtige Etappe genommen. Die Vertreter aller beteiligten Gemeinden in der Leader-Förder-Region „Mittlere Isar“ haben das Vorhaben einstimmig als förderwürdig angesehen und sich somit für die Umsetzung aller Einzel-Module des Projektes entschieden. Jetzt wird der Antrag von der zuständigen Bewilligungsstelle geprüft.
Mit dem Programm „Leader“ fördert die Europäische Union seit 1991 in mehreren Projektauflagen die Entwicklung des ländlichen Raums. Innovative Ideen, die zur Aufwertung ländlicher Regionen (v.a. im Hinblick auf die Themen Naturschutz, (Kultur-)Landschaftspflege, Freizeit und Erholung) führen, werden hier besonders gefördert. Das aktuelle Leader-Förder-Programm läuft von 2007-2013. Die Stadt Freising hat sich schon am vorangegangenen Programm beteiligt, u.a. wurde dabei das Naherholungsgebiet am Vöttinger Weiher grundlegend saniert.
Beim Projekt „Isar-Flaucher Freising“ (oder „Naherholung auf den Isarkiesbänken“, wie der offizielle Projekttitel lautet) handelt es sich um ein sehr komplexes Vorhaben. In erster Linie geht es dabei um die städtebauliche Verbesserung zwischen den westlichen Stadtteilen und dem östlich der Isar gelegenen Stadtteil Lerchenfeld. Zwei Stege, die ausschließlich für Fußgänger und Radfahrer gedacht sind, sollen die beiden Bereiche über die Isar hinweg besser miteinander verbinden: ein Steg ist zwischen Neustift und Lerchenfeld angedacht, ein weiterer zwischen dem Sportpark in der Savoyer Au und dem Bahnhof. Darüber hinaus wird im Bereich der Schwabenau ein Teilstück der (1899 kanalisierten) Isar renaturiert, d.h. ein Seitenarm wieder funktionstüchtig gemacht; in diesem Bereich wird dann auch ein Kiesstrand entstehen, ohne Zweifel ein wichtiger Zugewinn für den Freizeit- und Naherholungswert in Freising.
Die Stadt Freising beteiligt sich an diesem Projekt (zusammen mit den Gemeinden Marzling und Langenbach) mit rund 60% der Kosten; diese Mittel wurden im Haushalt für 2012 bereitgestellt, darüber hinaus für die Haushalte 2013 und 2014 eingeplant.
Der Bürgerhaushalt ist ein Instrument der Bürgerbeteiligung, das 2001 in Europa Einzug gehalten hat und mittlerweile auch in einigen deutschen Städten, wie z.B. Stuttgart (unter anderem als Reaktion auf Stuttgart 21), in Aachen, oder in Trier eingeführt wurde.
Insgesamt wird in über neunzig Kommunen in Deutschland der Bürgerhaushalt bereits praktiziert, über hundert weitere Kommunen diskutieren über das Thema oder stehen kurz vor der Einführung. Weiterlesen →
Das Freisinger Tagblatt veröffentlicht derzeit jede Woche ein großes Interview eines OB-Kandidaten. Dieses Wochenende durfte ich meine Politik dar legen und erläutern, wie die Transparenz und die Bürgerbeteiligung, welche sich schon die Freisinger Mitte auf die Fahnen schreibt, mit mir als Oberbürgermeister aussehen kann.
Den angesprochenen Bürgerhaushalt, der in der Freisinger Kommunalpolitik ein Novum darstellt, werde ich an dieser Stelle in den nächsten Tagen noch ausführlicher erläutern.
Aber auch die anderen vakanten Themen kamen zur Sprache. Hier finden Sie das vollständige Interview.
(im Gespräch mit FT-Mitarbeiter Dr. Andreas Beschorner)
Nachdem am vergangenen Mittwoch die Lebenshilfe Freising e.V. ihre Mitgliederversammlung mit Neuwahlen abgehalten hat und ich für weitere 3 Jahre in den Vorstand der Lebenshilfe gewählt wurde, möchte ich an dieser Stelle den Mitgliedern der Lebenshilfe danken, dass sie mir für eine weitere Amtszeit als Mitglied der Vorstandschaft ihr Vertrauen geschenkt haben. Neben Eltern, die ein Kind in einer der Einrichtungen der Lebenshilfe haben, oder hatten, sind im Vorstand der Lebenshilfe auch Vertreter aus der Kommunalpolitik, die den Belangen der Lebenshilfe in den politischen Instanzen zur Seite stehen.
Die Lebenshilfe ist mit ihren 32 Betriebsstätten und 600 Mitarbeitern eine ausgesprochen wichtige Institution im Landkreis Freising und in der Stadt. Durch ihre Präsenz im öffentlichen Leben sensibilisiert die Lebenshilfe alle Bürgerinnen und Bürger für das Zusammenleben mit Menschen mit Handicap. Letztendlich ist die Teilhabe am öffentlichen Leben in allen Bereichen ja auch das Ziel der Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung. Das ist auch für die Politik eine große Herausforderung, denn “Barrierefreiheit” bedeutet nicht nur, dass man mit Rollstuhl überall hin kommt, sondern auch der Zugang zu Informationen muss barrierefrei gestaltet werden, was bei der Gestaltung einer Internetpräsenz anfängt und beim verwenden der sogenannten “leichten Sprache” (http://de.wikipedia.org/wiki/Leichte_Sprache) endet. Da ist meines Erachtens noch Einiges zu tun, aber die Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte zeigt, dass sich hier schon Viel getan hat und ich bin zuversichtlich, dass sich noch Vieles bewegen wird.
Für weitere Informationen zur Lebenshilfe Freising besuchen Sie einfach die Webseite: www.lebenshilfe-fs.de
Nach einem unglaublich motivierenden Abend bei der Mitgliederversammlung der Freisinger Mitte, die bis gestern schon auf stolze 70 Mitglieder angewachsen ist, ging der heutige Tag gleich mit den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr los. Weil die Sitzung den ganzen Tag gedauert hat und sehr viel Konzentration abverlangt hat, komme ich erst jetzt dazu, den gestrigen Abend ein wenig revue passieren zu lassen.
Zum Einen ist es eine unglaublich tolle Sache, wie engagiert und motivert alle sind, weshalb ich mich auch ganz besonders auf den gemeinsamen Wahlkampf mit der Freisinger Mitte freue. Zum Anderen ist es fantastisch zu sehen, was innerhalb kürzester Zeit entstanden ist.
Ich will mich auf diesem Weg bei allen Mitgliedern der Freisinger Mitte und allen, die uns und mich bisher unterstützt haben und noch unterstützen werden, bedanken.
Jetzt heißt es, die Ärmel hoch krempeln und eintauchen in den Wahlkampf 2012.
Noch mehr vom Wahlkampf und einige Blicke hinter die Kulissen gibt es in meinem Micro-Blog auf meiner Facebook-Seite unter http://www.facebook.com/eschenbachertobias
Ich freue mich, wenn Sie mich in den nächsten Wochen und Monaten begleiten!
Mit herzlichen Grüßen,
Tobias Eschenbacher
Mit Wirkung zum 01.09.2011 geben acht Mitglieder der Freisinger CSU-Stadtratsfraktion ihren Fraktionsaustritt bekannt. Dazu zählen folgende Mitglieder:
Tobias Eschenbacher, Reinhard Fiedler, Toni Frankl, Hans Hölzl, Ludwig Kropp, Maria Lintl, Florian Notter, Oliver Pflüger
Diesen Schritt haben wir uns nicht leicht gemacht.
Nach gründlicher Überlegung kamen wir zu dem Entschluss, dass wir nur frei von den Verwicklungen mit der Partei auf Bundes- und Landesebene, insbesondere im Zusammenhang mit den einschneidenden Entscheidungen der Staatsregierung zur Flughafenerweiterung, erfolgreiche und nachhaltige Politik für Freising machen können.
Auch auf Ortsebene zeichneten sich unüberwindbare Differenzen ab, die auch hier die Zusammenarbeit und die Verfolgung gemeinsam gesteckter Ziele erheblich erschweren und einen entscheidenden Beitrag zum Austritt geleistet haben.
Mit diesem Schritt soll auch deutlich gemacht werden, dass den nun ausscheidenden Stadträten die Stadtpolitik wichtiger ist als parteipolitische Zwänge und wahltaktische Manöver.
Sicherlich wird es Enttäuschungen seitens der CSU geben, die man natürlich nachvollziehen kann, dennoch bieten wir allen Fraktionen, insbesondere aber auch der CSU auf kommunalpolitischer Ebene weiterhin eine offene und partnerschaftliche Zusammenarbeit bei den anstehenden Themen an und hoffen, dass sie diesen Schritt akzeptieren können. Denn Politik für Freising kennt keine Parteigrenzen, sie lebt allein von aktiven Bürgern und deren Vertretern. Dieses eigentliche Ziel wird in Zukunft in den Fokus rücken und rücken müssen um in einer für Freising entscheidenden Zeit die richtigen Weichen und Impulse setzen zu können.
Letztes Wochenende war ich mit der Arbeitsgruppe “Neugestaltung Hauptstrasse” auf einer sehr interessanten und aufschlussreichen Exkursionsfahrt. Zunächst hatten wir uns die Bachöffnungen in Memmingen und Ravensburg angeschaut. Ich denke, dass die Gruppe, die aus Planern, Politikern und Interessenvertretern des Gewerbes und anderer Bereiche bestand, sich in einigen Punkten einig war: zum einen wird es wichtig sein, dass die Moosach auf jeden Fall erlebbar sein muss, d.h. dass man die Möglichkeit haben muss, am Ufer zu sitzen, oder auch die Beine ins wasser baumeln zu lassen.
Darüber hinaus waren sich aber auch alle einig, dass wir keine Spielereien brauchen,die den Charakter der Moosach als historischen Stadtbach verzerren. (In Memmingen war mitten auf dem Platz ein ganzes Sammelsurium an Fontänen, Becken und Springbrunnen, sodass der eigentliche Bach gar nicht mehr erkennbar war).
Interessant war auch das kleine Flußbett in Ravensburg. Zwar schien klar, dass die Moosach sicher nicht auf solch eine schmales Flussbett reduziert werden kann, aber in diesem Zusammenhang ist die Diskussion nach dem Öffnen des Nierenbachs (ein ehemaliger Kanal entlang der Mittleren und Unteren Hauptstrasse) aufgekommen.
In der Schweiz, wo wir uns die Begegnungszonen, ein spezielles Schweizer Verkehrsinstrument, angeschaut haben, kamen wir zunächst durch Kreuzlingen, Romanshorn und Flawil.
Alle drei Städtchen haben uns den Sinn der Begegnungszone allerdings in Frage stellen lassen, da hier einfach nur eben geteert und die Strassenschilder verändert wurden. Nach der Erklärung und einigen Bildern, wie es dort vorher ausgesehen hat, ist mir schon klar gewesen, dass für die Städtchen selbst eine Verbesserung statt gefunden hat.
Aber über diesen Zustand sind wir ja gottseidank schon hinaus.
Interessant wurde es dann in St. Gallen. Dort nämlich haben wir genau das vorgefunden, was wir uns alle vorgestellt haben. Eine wunderschöne Altstadt, die es geschafft hat, den Parksuch- und den Durchgangsverkehr aus der Stadt raus zu bringen und den Falnierern einen Raum zum Verweilen zu schaffen. Und siehe da: eine Stadt, die gerade einmal eineinhalb mal so groß ist, wie Freising, ist an einem normalen Samstag so stark gefüllt, wie wir es selbst an einem verkaufsoffenen Sonntag nicht einmal kennen.
Ich denke, allen Beteiligten der Gruppe dürfte jetzt immer, wenn wir wieder vom niveaugleichen Ausbau, den neuen Verkehrsführungen und der Umgestaltung der Altstadt reden, die Bilder von St. Gallen vor Augen stehen.
Wer Freising von morgen sehen will, kann es dort sehen!
Hier noch ein paar Eindrücke von unserer Exkursion:
Als ich 1996 in die Junge Union eingetreten bin, ist sehr schnell eines der wichtigsten und emotionalsten Themen in der politische Außeinandersetzung die Situation der Innenstadt und ihre Verbesserung geworden. Heute, 15 Jahre danach, ist der Startschuss für eines der folgenreichsten Projekte in der neueren Freisinger Stadtgeschichte gefallen.
Der Stadtrat hat gestern einstimmig (!) ein 23 Punkte-Programm für die Neugestaltung der Freisinger Innenstadt beschlossen.
Der Punkt, an dem wir heute angekommen sind, hat sehr viel Kraft und Energie gekostet und hat uns über unzählige Diskussionen zu Einzelmaßnahmen, einen Bürgerentscheid zu der Einrichtung einer Fußgängerzone, und etlichen Veranstaltungen und Expertengespräche im Mai 2008 zu der Verabschiedung eines Konzeptes zur “Veränderung der Freisinger Innenstadt” geführt.
Ende 2009 hat der Stadtrat entschieden bei dem Städtebauförderprogramm “Aktive Stadt- und Ortsteilzentren” der bayerischen Landesregierung teilzunehmen.
Seitdem hat sich ein Planungsteam aus Verkehrsplanern, Städteplanern, Einzelhandelsexperten und Projektentwicklern im Auftrag der Stadt Freising um die Möglichkeiten gekümmert, wie wir die Freisinger Innenstadt als Herzkammer Freisings wieder auf Volltaktung bringen können.
Nach unzähligen Verkehrszählungen, Passantenbefragungen und Kaufkraftanalysen sind in diesem Prozess 23 Maßnahmen entstanden, die uns zum ersten Mal ein wirkliches Gesamtkonzept für die nächsten 9 Jahre vorgeschlagen hat.
Und in der gestrigen Stadtratssitzung ist es ebenfalls zum ersten Mal dazu gekommen, dass über alle Fraktionen hinweg ein einstimmiger Beschluss für dieses Projekt entstanden ist.
Hier will ich die Maßnahmen kurz vorstellen, um einen groben Überblick aufzuzeigen, was in den nächsten Jahren in Freising passieren wird. Dabei ist das Thema so komplex, dass ich hier in nächster Zukunft noch einige detailliertere Informationen veröffentlichen werde: Weiterlesen →
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